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Kleinwaffengesprächskreis im Auswärtigen Amt

  • Autor:  Deutscher Schützenbund

konferenzAm 27. Juni 2013 fand im Berliner Auswärtigen Amt der sog. Kleinwaffengesprächskreis statt, an dem Vertreter verschiedener Ministerien des Bundes und der Länder und des Bundestages teilnahmen. sowie Organisationen, die sich mit Abrüstung und Frieden im weitesten Sinne beschäftigen, zusammensetzten. Als Endnutzer von "Kleinwaffen" nahmen neben Vizepräsident Kohlheim die Rechtsanwälte Göpper vom Forum Waffenrecht (FWR) und Gotzen vom Herstellerverband (JSM) teil.

Gegenstand der Sitzung waren u.a. die Bewertung der Verabschiedung des Arms Trade Treaty ATT durch die VN (Resolution 67/234B). Der Vertrag betrifft Import und Export von Panzern bis hin zu unseren Sportwaffen. Mindestens 50 Nationen müssen unterzeichnen, bevor er in Kraft tritt; dies werde noch Jahre in Anspruch nehmen. Die EU hat ihren Mitgliedstaaten bereits empfohlen, den ATT zu zeichnen. Für die Bundesrepublik Deutschland ergeben sich voraussichtlich keine größeren Auswirkungen, weil die gesetzlichen Regelungen die geforderten Kontrollen bereits. vorsehen und eine im Anschluss an das VN-Feuerwaffenprotokoll diesen Bereich regelnde EU-Verordnung (EU 258/2012) bereits Ausnahmen für Jagd- und Sportwaffen sowie Munition enthält. Weiterhin wurde über den Stand der Arbeiten einer Expertengruppe an einem VN-Waffenregister berichtet, das im Hinblick auf die Kleinwaffen Meldepflichten für die Staaten einführen soll.

Quelle/Weiterlesen: Deutscher Schützenbund

[Anm. der Red.: Das Datum im ersten Absatz ist sicherlich ein Tippfehler - wurde aber so übernommen!]

Berlin